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Vergabe

Vom Dezember 2016 an fahren die Nahverkehrszüge auf der Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Lindau im Stundentakt. „Abermals konnten wir jetzt einen um rund 3 Euro günstigeren Preis unter dem des Großen Verkehrsvertrages erreichen. Statt 11,69 Euro zahlt das Land nur 8,92 Euro. Neben dem besseren Takt profitieren die Fahrgäste von zahlreichen weiteren Verbesserungen wie mehr Sitzplätze, Klimaanlagen oder WLAN in den Fahrzeugen“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann am Donnerstag (10. März) in Stuttgart. Den Zuschlag für das Netz 2 im baden-württembergischen Schienenpersonennahverkehr (SPNV), welches von Stuttgart über Ulm und die Südbahn zum Bodensee führt, erhielt die DB-Regio.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat am Freitag (4. März) den Zuschlag im SPNV-Ausschreibungsnetz 5 („Donau-Ostalb“) der DB ZugBusRegionalverkehr Alb-Bodensee GmbH, einer Tochter der DB Regio AG, erteilt. Gegenüber dem Preis des Großen Verkehrsvertrages von 11,69 EUR sinkt der Zuschuss im Netz 5 im ersten Jahr auf 10,20 Euro pro Zugkilometer, danach auf 9,90 Euro pro Zugkilometer. „DB Regio war der einzige Bieter in diesem Verfahren: Trotzdem ist es gelungen, einen Preis spürbar unter dem des Großen Verkehrsvertrages zu erzielen. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass das Netz mit der kostenintensiven Neigetechnik befahren wird und die Fahrzeuge zudem umfassend modernisiert werden“, so Minister Hermann.

Mit großem Unverständnis hat Abellio die Entscheidung der DB Regio zur Kenntnis genommen, gegen die eindeutige Entscheidung der Vergabekammer Baden-Württemberg vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe sofortige Beschwerde einzulegen. Die Vergabekammer hatte am 18. Februar 2016 die Entscheidung der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW), der Abellio Rail Südwest GmbH den Zuschlag für das Los 1 Neckartal des Stuttgarter Netzes zu erteilen, bestätigt und den Nachprüfungsantrag umfassend abgelehnt.

Die Vergabekammer Baden-Württemberg hat die Entscheidung der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW), der Abellio Rail Südwest GmbH den Zuschlag für das Los 1 Neckartal des Stuttgarter Netzes zu erteilen, nun bestätigt. Die DB Regio AG war bei der Ver­gabekammer gegen die Entscheidung des Landes, das Unternehmen aus dem Vergabever­fahren für das Stuttgarter Netz auszuschließen, rechtlich vorgegangen. Den Nachprüfungsan­trag hat die Vergabekammer abgewiesen. Gegen diesen Beschluss der Vergabekammer kann jetzt noch vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe sofortige Beschwerde eingelegt werden.

Verkehrsminister Winfried Hermann, der Vorstandsvorsitzender der DB Regio AG, Dr. Jörg Sandvoß, sowie Andreas Moschinski-Wald, Chef von DB Regio Baden-Württemberg, unterzeichneten am Donnerstag, 11. Februar den Vertrag zum Betrieb auf der Strecke zwischen Crailsheim und Konstanz/Freudenstadt. Vom Jahr 2017 an wird die Deutsche Bahn den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) auf dieser Strecke betreiben. „Mit dem neuen Verkehrsvertrag für die Strecke zwischen Crailsheim und Konstanz/Freudenstadt gehen spürbare Verbesserungen für die Fahrgäste einher: Die alten Silberlinge werden durch moderne Neufahrzeuge ersetzt und bringen den lang ersehnten Komfort auf der Murrbahn. Zudem erhöht sich die Frequenz der Verbindungen zwischen Stuttgart und Murrhardt“, zeigte sich Minister Hermann zufrieden.

Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die den Regional- und S-Bahn-Verkehr im Auftrag des Freistaats plant, finanziert und kontrolliert, hat heute ihr Drei-Stufen-Konzept für die Vergabe der Verkehrsleistungen der S-Bahn München vorgestellt:

Die Transdev GmbH, Deutschlands größter privater Betreiber von Bahn- und Busverkehren, hat jetzt den Zuschlag im europaweiten Ausschreibungsverfahren zur Vergabe des Dieselnetzes Nordwestsachsen Teillos B für die Strecke Leipzig – Grimma – Döbeln (Linie R6) erhalten.

Am 14. Dezember informierte die Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH (NASA) im Auftrag des Landes Sachsen-Anhalt, des Zweckverbandes Großraum Braunschweig und des Freistaates Thürin­gen, dass sie Abellio den Zuschlag für die Lose A und B des Dieselnetzes Sachsen-Anhalt (DISA) erteilen will. Zehn Tage nach dieser Ankündigung endete die gesetzliche Frist ohne Einspruch eines anderen Bieters. Damit ist die Entscheidung rechtsgültig.

Die Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH (NASA) informierte im Auftrag des Landes Sachsen-Anhalt, des Zweckverbandes Großraum Braunschweig und des Freistaates Thürin­gen über die Absicht, Abellio Rail Mitteldeutschland den Zuschlag für die beiden Lose A und B des Dieselnetzes Sachsen-Anhalt (DISA) zu erteilen. Vorbehaltlich der gesetzlichen Ein­spruchsfrist von zehn Tagen kann die Zuschlagserteilung für die ausgeschriebenen Lose am 25. Dezember 2015 rechtsverbindlich erteilt werden.

Die National Express Rail GmbH (NX) ist nach der Prüfung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) unter Beachtung der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts (OLG) München für die Übernahme der S-Bahn-Verkehre in Nürnberg ausreichend finanziell leistungsfähig. NX soll daher den Zuschlag für die Nürnberger S-Bahn-Leistungen erhalten. Nach derzeitigem Stand des Vergabeverfahrens wird NX den Betrieb im Dezember 2018 aufnehmen. Eine Entscheidung ist auch in einem weiteren Vergabeverfahren im Raum Nürnberg, dem Dieselnetz Nürnberg, gefallen. Hier soll der bisherige Betreiber DB Regio auch weiterhin die derzeit unter dem Markennamen „Mittelfrankenbahn“ geführten dieselbetriebenen Strecken im Nürnberger Umland bedienen.

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